Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Widerrufsrecht:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, den
Scholastika Verlag
Christine Dannhoff
Rühlestraße 2
70374 Stuttgart
E-Mail: c.dannhoff@scholastika-verlag.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurück zu senden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren, es sei denn der Warenwert überschreitet den Betrag von 30,- Euro.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
– Ende der gesetzlichen Widerrufsbelehrung -
Das Widerrufsrecht erlischt gemäß § 356 Abs. 5 BGB bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.
Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Buchhandel
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Buchhandel gelten für sämtliche direkten Lieferungen des Verlages an Buchhandlungen und andere Unternehmen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Buchhandlungen im Sinne dieser AGB sind Unternehmer, die Bücher gewerblich verkaufen. Unternehmer sind gemäß § 14 BGB alle natürlichen oder juristischen Personen oder Personenvereinigungen, die bei Abschluss ihres Geschäftes mit dem Verlag in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Abweichende AGB der Buchhandlung oder des Unternehmens werden durch den Verlag nicht anerkannt, es sei denn, der Verlag stimmt abweichenden Bestimmungen ausdrücklich und schriftlich zu.
2. Vertragsabschluss
Die Präsentation der Produkte auf der Verlagshomepage, in Katalogen oder anderen Werbemitteln stellt kein Angebot im rechtlichen Sinne dar, sondern dient der Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes durch den Kunden. Die Abgabe des Angebotes durch den Kunden erfolgt durch Online-Bestellformular, per E-Mail, Telefon oder Brief. Mit dem Versenden der Ware nimmt der Verlag das Angebot an.
3. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Erfüllung der Kaufpreisforderung durch den Kunden verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Verlags.
Ist der Kunde Unternehmer, bleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Vertragspartners, solange nicht sämtliche aus der Geschäftsbeziehung mit dem Verlag stammenden Zahlungsverpflichtungen erfüllt sind. Im Falle der Veräußerung der Ware durch den Kunden des Verlages tritt die somit entstehende Forderung an die Stelle der Ware. Zur Sicherung seiner Forderung ist diese im Voraus an den Verlag abzutreten.
4. Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung oder Minderung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Verlag anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
5. Preise
Die angegebenen Preise sind Endpreise in Euro. Sie enthalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer.
6. Vorbehalt der Nichtverfügbarkeit
Der Verlag behält sich vor, von einer Ausführung der Bestellung abzusehen, wenn der bestellte Titel nicht vorrätig ist, der nicht vorrätige Titel vergriffen und die bestellte Ware infolgedessen nicht verfügbar ist. In diesem Fall wird der Verlag den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und einen gegebenenfalls von ihm bereits gezahlten Kaufpreis unverzüglich rückerstatten.
Der Verlag liefert die jeweils aktuelle Auflage eines Titels, es sei denn, der Kunde drückt bei der Bestellung seinen Wunsch hinsichtlich der Auflage ausdrücklich aus. Ist ein bestelltes Produkt nicht mehr lieferbar, so bietet der Verlag im Falle einer geplanten Neuauflage an, die Bestellung als Vormerkung aufzunehmen. Gleiches gilt bei noch nicht erschienenen Novitäten des Verlages.
7. Gewährleistung und Mängelhaftung
Liegt ein Mangel in der Kaufsache vor, so gelten die gesetzlichen Bestimmungen und Fristen zur Mängelhaftung/Gewährleistung (§§ 434 ff BGB). Ansprüche wegen Mängeln verjähren innerhalb von zwei Jahren ab Lieferung der Kaufsache.
Die Rechte des Kunden wegen eines Mangels sind ausgeschlossen, wenn er bei Vertragsschluss den Mangel kennt, dies gilt vor allem für antiquarische Titel und Mängelexemplare, die wissentlich vom Kunden bestellt werden.
Der Kunde hat zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Der Verlag ist jedoch berechtigt, die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden bleibt. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Kunden ausgeschlossen. Eine Nachbesserung gilt mit dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder hat der Verlag die Nacherfüllung insgesamt verweigert, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.
Schadensersatzansprüche zu den nachfolgenden Bedingungen wegen des Mangels kann der Kunde erst geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder der Verlag die Nacherfüllung verweigert hat. Das Recht des Kunden zur Geltendmachung von weitergehenden Schadensersatzansprüchen zu den nachfolgenden Bedingungen bleibt davon unberührt.
Der Verlag haftet unbeschadet vorstehender Regelungen und der nachfolgenden Haftungsbeschränkungen uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung der gesetzlichen Vertreter oder der Erfüllungsgehilfen des Verlages beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist der gesetzlichen Vertreter oder der Erfüllungsgehilfen des Verlages beruhen.
Der Verlag haftet auch für sonstige Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, die die Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist und auf deren Erfüllung ein Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten). Der Verlag haftet jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Bei einfachen fahrlässigen Verletzungen nicht vertragswesentlicher Nebenpflichten haftet der Verlag im Übrigen nicht. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz insbesondere für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, für entgangene Gewinne oder andere Vermögensschäden ist ausgeschlossen.
Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Soweit die Haftung des Verlages ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verlages.
Für Darstellungen auf Homepages die mit www.scholastika-verlag.com verlinkt sind, übernimmt der Verlag keine Haftung.
Reklamationen jeglicher Art sind an den Verlag zu richten.
8. Liefer- und Zahlungsbedingungen für den Buchhandel
Es gilt die Buchhändlerische Verkehrsordnung des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels in der zum Bestellzeitpunkt gültigen Fassung soweit in vorliegenden AGB nichts Weiteres festgelegt ist.
Einkaufsbedingungen des Kunden werden in keinem Fall Gegenstand des Liefervertrages mit dem Verlag, und zwar ohne Rücksicht darauf, ob der Verlag den Einkaufsbedingungen ausdrücklich widerspricht oder nicht.
Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, erfolgt Lieferung mit Festrechnung. Sämtliche Warenlieferungen erfolgen auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Den Versandweg legt der Verlag fest. Die Versandkosten betragen 3,- Euro für ein Einzelexemplar und 6,- Euro eine Sammellieferung. Sofern der der Kunde eine Versandart vorgibt, trägt der Kunde die hierdurch zusätzlich entstehenden Versandkosten.
Mängelrüge: Eine Mängelrüge muss umgehend erfolgen. Beschädigte oder fehlerhafte Exemplare berechtigen – soweit der Verlag oder seine Auslieferung dafür verantwortlich ist – zum Umtausch, nicht aber zur Gutschrift. Das fehlerhafte Exemplar ist zurückzuschicken; für Ausnahmen siehe die jeweils jüngste Fassung „Vereinfachte Rücksendung von Defektexemplaren“ des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels.
Rücksendungen: Fest bezogene Exemplare bedürfen zur Rücksendung der schriftlichen Genehmigung des Verlages oder des Verlagsvertreters; bei der Gutschrifterstellung werden 10% Bearbeitungsgebühr abgezogen. Eine Gutschrifterstellung setzt immer voraus, dass der Rücksendung die Bezugsdaten (Rechnungs-Datum, Rechnungs-Nummer) beiliegen; außerdem bei schriftlich genehmigten Rücksendungen auch die Genehmigung. Rücksendungen sind immer an die ausliefernde Stelle zu senden, ansonsten ist mit einem Gutschriftabzug für Fehladressierung zu rechnen. Der Verlag behält sich vor, Exemplare, die ungenehmigt zurück gesendet werden oder im nicht einwandfrei verkaufsfähigen Zustand zurück gesendet werden, überhaupt nicht oder unter erheblichen Abzügen gutzuschreiben.
Sämtliche Rechnungen sind in der Fälligkeitsfrist ohne jeglichen Abzug zahlbar. Noch nicht erteilte Gutschriften oder ungeklärte Kontodifferenzen berechtigen den Kunden nicht, fällige Zahlungen zu unterlassen. Bei Zahlungsverzug ist der Verlag berechtigt, Mahngebühren und Verzugszinsen in banküblicher Höhe zu berechnen. Der Verlag behält sich vor, Kunden, die ihre Rechnungen säumig zahlen, nur per Vorkasse zu beliefern. Der Verlag akzeptiert nur Zahlungen durch Banküberweisung oder Lastschrift.
9. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Kollisionsrechts und des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde eine natürliche Person und schließt den Vertrag zu einem Zweck, der nicht ihrer beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, so führt dies nicht dazu, dass dem Kunden der Schutz entzogen wird, der ihm durch diejenigen Bestimmungen Recht des Staates gewährt wird, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat und von denen nicht durch Vertrag abgewichen werden darf.
Ist der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis Stuttgart.
Für Kunden, die nicht Verbraucher sind, gilt: Die Parteien verpflichten sich für den Fall der Unwirksamkeit einer Bestimmung, sie durch eine andere zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.